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Föderalismusreform 2006 - Ein Fallbeispiel für Politikverflechtungs- und Strukturbruchtheorie?
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Ludwig-Maximilians-Universität München (Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Übung Föderalismusreform, 11 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: ‘Die am 1. September 2006 in Kraft getretene Föderalismusreform soll dem Bundesstaatsprinzip wieder Gestaltungskraft geben.‘ So heißt es im Blickpunkt Bundestag zur deutschen Föderalismusreform. Die vorgegebenen Ziele sind klar: Mehr Transparenz, eine bessere Kompetenzzuordnung, Entflechtung der Vernetzung zwischen Bund und Ländern und schließlich auch die Stärkung der Länder insbesondere der Länderparlamente. Doch hat die Reform der großen Koalition wirklich entscheidende Ergebnisse geliefert? Kam es wirklich zur viel zitierten Weichenstellung in Richtung Politikentflechtung? Viele Politikwissenschaftler wie z.B. Fritz W. Scharpf oder Roland Sturm sind skeptisch und verweisen auf die dürftigen Erfolge der Reform. So wurde unter anderem der wichtige Aspekt der Finanzverteilung von vorneherein ausgeklammert und in eine Föderalismusreform II vertagt. In vielerlei Hinsicht ist die Reform zu einem Minimalkonsens zusammengeschrumpft, in dem man sich lediglich auf einen sehr engen Neuregelungskatalog einigen konnte. Die Tatsache, dass so wenig erreicht wurde, wirft natürlich die Frage nach Gründen für die mäßigen Erfolge auf. Erklärungen hierfür könnten zwei Theorien der Politikwissenschaft liefern: Die Politikverflechtungstheorie von Fritz W. Scharpf und die Strukturbruchtheorie von Gerhard Lehmbruch. Die folgende Arbeit prüft ausgehend von einer kurzen Vorstellung der beiden Theorien deren Anwendbarkeit am Fallbeispiel der Föderalismusreform 2006. Hierbei soll die These belegt werden, dass beide Theorien eine breite Erklärungsmöglichkeit bieten.
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