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Die Stärkung der Demokratie in Berlin. Wie erfolgreich sind Volksentscheide?
Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Soziologie - Politische Soziologie, Majoritäten, Minoritäten, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: Politische Partizipation, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit untersucht, ob Volksentscheide generell sinnvoll sind und wie ein Volksentscheid im Land Berlin zum Erfolg geführt werden kann, um die Demokratie zu stärken. Nicht zuletzt ist ein Volksentscheid auch immer mit viel Arbeits- und Kapitaleinsatz verbunden. Die ersten beiden Kapitel dieser Arbeit setzen sich dafür mit den Vor- und Nachteilen von Volksentscheiden und direktdemokratischen Entscheidungsprozessen auseinander. Das darauffolgende Kapitel befasst sich mit Erfolgen von direktdemokratischen Entscheidungsprozessen. Im Anschluss beschäftigt sich diese Arbeit mit dem direktdemokratischen Entscheidungsprozess im Land Berlin, bevor die bisherigen Erfahrungen mit Volksentscheiden in Berlin zusammengefasst werden. Abschließend werden die Informationen der vorangegangenen Kapitel im Fazit miteinander verknüpft und die Forschungsfrage beantwortet. In der noch jungen Geschichte der direkten Demokratie des Landes Berlin kam es seit 1996 zu sechs Volksentscheiden. Aus diesen sechs wurden lediglich drei angenommen und letztendlich nur zwei umgesetzt. Gerade im Rahmen der Diskussion um den Volksentscheid zur Offenlegung Tegels wurde die Sinnhaftigkeit von Volksentscheiden debattiert. Nachdem der Berliner Senat 2018 ankündigte, den angenommenen Volksentscheid nicht umzusetzen, gab es großen Unmut über die Handlungsweise des Senats. 64 Prozent aller Berliner gaben an, nicht damit einverstanden zu sein. Diese Ablehnung zog sich durch Anhänger aller Parteien inklusive der Wähler der Grünen, die für die Schließung des Flughafens warben.
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