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Zulässigkeit von Zugangserschwerungsverfügungen gegen Access-Provider bei (drohenden) Urheberrechtsverletzungen

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Die Urheberrechtsdurchsetzung im Internet ist einer der Herausforderungen der digitalisierten Gesellschaft des 21. Jahrhunderts. Es scheint sich in diesem Bereich aufgrund der staatlichen Ohnmacht aufgrund der fehlenden eigenen Infrastruktur, die Etablierung der privaten Durchsetzung herauszukristallisieren. Einer der Mosaiksteine in diesem Durchsetzungssystem mit immenser Bedeutung für die gesellschaftliche Entwicklung ist dabei die Frage nach der Haftung von Access-Providern. Die gegenständliche Untersuchung durchleuchtet zunächst die unionssekundärrechtlichen Vorgaben für diesen Lebenssachverhalt und entwickelt sodann im Lichte der Grenzen des Unionsprimärrechts ein „bewegliches System“ von konkreten Zugangserschwerungsverfügungen. Anschließend werden die gegenwärtigen Rechtslagen in Deutschland, Österreich und im Vereinigten Königreich in der gebotenen Kürze dargestellt, um von hier aus im Wege einer mikro- und makro-rechtsvergleichenden Analyse Thesen abzuleiten, die in drei unionsrechtskonforme Lösungsvorschläge für das deutsche Recht de lege ferenda hineinfließen.

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Stand:28.05.2024
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