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Totentanz der rein repräsentativen Demokratie

Totentanz der rein repräsentativen Demokratie

Die verkümmerte Demokratie in Deutschland - Vorabtexte - und die Verfassung. Zeugnis des Demokratieverständnisses der Parteiendemokratie auf einem Parteitag im Frühjahr 2025: "Sie müssen einen neuen Begriff für Bürgerräte finden. Bürgerräte sind verbrannt, genauso wie die bundesweite Bürgerbeteiligung. Das will hier keiner." Warum mußte der Autor dieses Buch veröffentlichen? 70000 Menschen ging es bei ihrer Sammelpetition für einem deutschlandweiten und nachhaltig organisierten Klimabürgerrat - analog zum schottischen Klimagesetz - auch und gerade um die zukünftigen Generationen, deren Rechte in Artikel 20 a des Grundgesetzes nachträglich festgeschrieben werden mussten. Jahre vergingen hinsichtlich der eingereichten Petition und am Ende verschwand diese verfassungswidrig ohne Bescheidung in den Archiven des Bundestages. Durch einen Zufallsfund über den eigenen Petitionsportalzugang konnte die als Bescheidung genutzte Stellungnahme des Petitionsausschusses eingesehen werden. Mit einer nachträglich verfassten Erklärung durch eine in Verantwortung stehende Person des Petitionsausschusses kam es dann zu einem argumentativen "Eigentor". Der Bundestag hat sich weder an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes von 1953, noch an die eigene Geschäftsordnung, gehalten. Der Fall liegt beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte - EGMR - in Strasbourg. Das nicht konventionsgemäße Schweigen dieses Gerichtes ist Gegenstand eines Beschwerdeverfahrens. Alle Unterlagen gingen dem Gericht gemäß vom Gericht bestätigten Rückscheinen zu. Amerika im Jahr 1787 Die Hintergrundinformationen zur attischen Demokratie und dem nachfolgenden Diskurs in der Zeit der Aufklärung kann Kapitel 9 und dem Vorabtext 10 entnommen werden. Der herausragende Theoretiker der Aufklärung, Montesquieu, schuf mit "checks and balances" die wichtigste Vorgabe für die amerikanische Verfassung. Er würde das Geheimprotokoll verwerfen und die aktuelle amerikanische Demokratiepraxis, nicht nur unter Trump, als Aristokratie des Geldadels mit fortschreitendem Wissensentzug in der Bevölkerung über die "sozialen" Medien der Tek-Oligarchen, bezeichnen. Alexander Hamilton war der enge Vertraute Washingtons. Hamilton nach Robert Yates 1787: "Alle Gemeinschaften sind in die Wenigen und die Vielen geteilt. Erstere sind reich und aus gutem Haus, die anderen bilden die Masse des Volks. Es ist gesagt worden, die Stimme des Volks sei die Stimme Gottes; und egal wie breit diese Maxime allgemein zitiert


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Totentanz der rein repräsentativen Demokratie
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