Binus, Karl H: Sächsische Gemeindeordnung

Der Kommentar zu Sächsischen Gemeindeordnung ist eine an den Bedürfnissen der Praxis orientierte Ausgabe, welche neben der Erläuterung der Gesetzesänderungen auch zahlreiche Problemstellungen aufgreift, die Gegenstand der Rechtsprechung, aber auch des täglichen Vollzugs in der Verwaltungspraxis sind. Die bereits 4. Auflage des Kommentars befasst sich neben der allgemeinen Aktualisierung des Werks insbesondere im Hinblick auf das Dritte Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts schwerpunktmäßig mit der Kommentierung der mit diesem Gesetz neu eingeführten Möglichkeit der Bürgerbeteiligungssatzung gem. § 4 Abs. 1 SächsGemO und gibt umfassende vollzugspraktische Hinweise zur Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit im Sitzungsraum (§ 36a SächsGemO). Hierbei liegt ein besonderer Fokus auf dem sog. Livestreaming. Neu kommentiert wird auch die Rechtsstellung der Funktion der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten (§ 64 Abs. 2 SächsGemO) unter dem Gesichtspunkt des im Oktober 2023 in Kraft getretenen Sächsischen Gleichstellungsgesetzes. Darüber hinaus ist die aktuelle Rechtsprechung und auch zahlreiche Hinweise aus der Praxis aufgenommen. Weitere Schwerpunkte des Kommentars sind die Praxiserfahrungen der Autoren, gewonnen aus ihren beruflichen Positionen. In diesem Kommentar werden die haushaltsrechtlichen Vorschriften sowohl nach dem doppischen als auch nach dem kameralistischen System nebeneinander erläutert. Sämtliche Gesetzesänderungen sowie die aktuelle Rechtsprechung zum Bürgerbegehren/Bürgerentscheid sind berücksichtigt. Die Ausgabe gibt Hilfen für die tägliche Arbeit und ist ideal für Gemeinde-, Stadt-, Kreisverwaltungen, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände, Gemeindevertreter/innen, Kreistagsabgeordnete, kommunalpolitische Vereinigungen, Kommunalaufsichtsbehörden, andere kommunale Institutionen, Gerichte, Anwälte, Verwaltungsschulen und Privatpersonen. Das Team der Autoren besteht aus Prof. Dr. rer. pol. Karl-Heinz Binus, Präsident des Sächsischen Rechnungshofes a.D., Prof. Dr. Wolf-Uwe Sponer, Ministerialrat, Referatsleiter im Sächsischen Staatsministerium des Innern, Dresden, Sebo Koolman, Regierungsdirektor, Referent im Sächsischen Staatsministerium des Innern, Dresden, Prof. Peter Musall, Rektor a.D. der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum, Dr. Tino Schlegeit, Regierungsrat, Referent im Sächsischen Staatsministerium des Innern, Dresden und Dr. Frank Sollondz, Ministerialrat, Referatsleiter im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Dresden und André Zötzsche, Dozent an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum.