GK-BImSchG - Kommentar

Das BImSchG ist das zentrale umweltrechtliche Regelwerk der Industriegesellschaft. Es bestimmt umfassend, unter welchen Bedingungen Kohlekraftwerke und Müllverbrennungsanlagen, aber auch Windräder oder Großställe gebaut werden dürfen. Die Spanne reicht von komplexen Chemieanlagen bis hin zum Betrieb von Öl- und Gasbrennern im Einfamilienhaus. Darüber hinaus fordert es zum Schutz der Bevölkerung vor Luftschadstoffen und Lärm »Aktionspläne«, legt aber auch Lärmwerte etwa für Laubbläser und Laubsauger fest und definiert die Anforderungen an Biosprit im Benzin. Bei allen Fragen bietet der handliche Großkommentar Arbeits- und Entscheidungshilfe bei der Auslegung und praktischen Anwendung des Industrieanlagen- und Immissionsschutzrechts, einschließlich der Schnittstellen zu angrenzenden Rechtsbereichen (Stoffrecht, Emissionshandel, Umwelthaftung etc.) sowie Rechtsprechung zu Luftreinhalteplänen und möglichen Fahrverboten, der Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie zur Anlagensicherheit, auch bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, Neuerungen im Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung und erweiterte Klagemöglichkeiten durch das Umweltrechtsbehelfsgesetz und die EuGH-Rechtsprechung. Der GK-BImSchG zeichnet sich aus durch eine wissenschaftliche, systematische und nach einheitlichem Schema gestaltete Kommentierung. Die Rechtsprechung wird sorgfältig auswertet und kritisch eingeordnet. Der Kommentar ermöglicht für die praxisrelevanten Fragen ein vertieftes Eindringen in die Rechtsmaterie und berücksichtigt sowohl den verfassungsrechtlichen Rahmen als auch die europarechtlichen Vorgaben. Untergesetzliche Vorschriften (BImSchV, TA Luft, TA Lärm) werden ebenfalls intensiv in die Kommentierung einbezogen. Das Werk prüft die Vollzugseignung der einzelnen Normen mit Bezug auf die Zielsetzung des BImSchG als Ganzes. Besonderes Augenmerk liegt auf den Rechtsschutzmöglichkeiten, einschließlich der Rechtsbehelfe von Umweltvereinigungen. Der Kommentar bietet ein breites, der Komplexität des Rechtsstoffes angemessenes Kompetenzspektrum; die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Experten aus Wissenschaft sowie aus Behörden, Anwaltschaft und Gerichten. Neu in der 3. Auflage: Die Bundesregierung plante im Zuge des sog. „Osterpakets" zahlreiche Neuerungen insbesondere zum Thema Windkraft, die in die Aktualisierung einfließen werden. Auch in Bezug auf die BVT-Merkblätter sind zahlreiche Aktualisierungen notwendig geworden. Herausgeber und Autor:innen sind alle ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und Lehre, der Anwaltschaft und Ministerien und Behörden.