Röhrig, D: Die neue Abgeltungssteuer auf Kapitaleinkünfte

Mit dem Unternehmenssteuerreformgesetz 2008 wurde die Besteuerung privater Kapitaleinkünfte grundlegend reformiert. Während bisher alle Einkünfte im System der synthetischen Einkommensteuer als gleichwertig galten, erleben die Kapitaleinkünfte fortan eine Sonderbehandlung und werden mit einer besonderen Abgeltungssteuer belastet. In der vorliegenden Arbeit werden zunächst die systemtragenden Prinzipien des Einkommensteuerrechts herausgearbeitet. Anschließend werden die Detailregelungen der Abgeltungssteuer vor diesen Grundprinzipien kritsch beurteilt und hinsichtlich ihrer Systemkonformität geprüft. Neben der Frage, ob ein Sondertarif für Kapitaleinkünfte eine freie gesetzgeberische Entscheidung darstellt, werden insbesondere die Begrenzung des Werbungskostenabzugs, die Verlustverrechnungsbeschränkungen und die Einschränkung des subjektiven Nettoprinzips untersucht. Weiterhin werden die unsystematischen Differenzierungen innerhalb der Kapitaleinkünfte sowie die Tarifgestaltung analysiert und hinterfragt, ob eine systemwidrige Besteuerung gerechtfertigt werden kann. Hierbei wird auch die einschlägige Rechtsprechung miteinbezogen.