Medien als vierte Gewalt ohne staatliche Legitimation?
Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Münster, 20.04.1995 (dpa): Für jedes dritte Kind, selbst aus ländlichen Gebieten Deutschlands, sind Kühe lila. Das berichtete jetzt das in Münster erscheinende Landwirtschaftliche Wochenblatt unter Berufung auf eine Malaktion in Bayern.Dort waren 40 000 Bauernhof-Poster an Kindergärten verteilt worden. Auf einem Drittel der eingeschickten Bilder waren die Kühe lila ausgemalt.. Der Bauernverband sieht darin ein Indiz, dass die Realität sogar auf dem Land in der Kindergartenphantasie von Medien "überlagert" wird. Informationsfluss findet heutzutage zu großen Teilen durch Massenmedien statt. Auf der ganzen Welt ist der Mensch täglich mit ihnen konfrontiert, nicht einmal zu Hause bleibt er unbeeinflusst. Die täglichen Nachrichten, Polit-Talkshows und andere Medien fungieren als Meinungsbildner jeglicher sozialen Schicht, sie spalten, führen zusammen und können auch zerstören.In Demokratien stehen Medien und Politik in gegenseitiger Abhängigkeit, sodass die Massenmedien als gemeinsame Schnittstelle zwischen politischen Akteuren und Bürgern gesehen werden können. Das Bundesverfassungsgericht sagt, dass eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, regelmäßig erscheinende, keiner Zensur unterworfene Presse ein Wesenselement des freiheitlichen Staates und für die moderne Demokratie unentbehrlich ist. Das Bundesverfassungsgericht sagt weiter, dass sich in ihr auch die öffentliche Meinung artikuliert, indem die Argumente sich in Rede und Gegenrede klären, deutliche Konturen gewinnen und den Bürgern Urteil und Entscheidung erleichtern. Die Presse wird als Verbindungs- und Kontrollorgan zwischen dem Volk und den Volksvertretern im Parlament gesehen, das Meinungen und Forderungen zusammenfasst und verständlich für alle macht, sowohl aus der Richtung des Parlaments als auch aus der des Volkes. Die Medien tauchen häufig in Verbindung mit dem Begriff 4. Gewalt auf. Medien sind aber keine verfassungsrechtlichen Organe und sind, im Gegensatz zu den anderen drei Gewalten, nicht mit einer Aufgabe betraut, die ihnen die Öffentlichkeit aufgetragen hat. Das Volk hat sie nicht dazu legitimiert, aktiv und mit Rechten der drei Gewalten ausgestattet, in politische Abläufe einzugreifen. Woher kommt dann also diese Kompetenzzuweisung als vierte Gewalt?
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