Brie, Michael: Projekt ‘Schönes China‘

China gilt vielen als Umweltsünder erster Ordnung: das Land verursacht fast ein Drittel aller globalen Emissionen, produziert die größte Anzahl an Plastikprodukten und verbraucht am meisten Strom, Öl und seltene Metalle. Nicht bedacht wird, dass es sich um Land mit mehr als 1,4 Milliarden Einwohner*innen handelt, das die Armut vieler Menschen in den letzten Jahren deutlich reduziert hat. Die dominierende Kommunistische Partei und die chinesische Regierung haben bereits 2020 ein ambitioniertes Klimaschutzprogramm auf den Weg gebracht, mit dem bis 2030 CO2-Emissionen deutlich zurückgeführt und bis 2060 Klimaneutralität erreicht werden soll. Und sie hat aktuell in Fortführung der Beschlüsse des 18. KP-Parteitags - seitdem wird von ‘Fünf in Einem‘ gesprochen, d.h. die Ökologie als gleichrangig mit anderen Modernisierungszielen angesehen - die Strategie ‘Schönes China‘ befördert, mit dem das Land zu einer grünen ökologischen Zivilisation geführt werden soll. Der chinesische Umweltminister Huang Runqiu machte unlängst das Konzept anhand der Kampagne ‘Schönes China, ich bin ein Akteur‘ deutlich, in die Einzelpersonen, Gemeinden und private wie staatliche Unternehmen einzubeziehen sind. Das ‘Schöne China‘ sei ein entscheidendes Ziel auf dem Weg zu einem modernen sozialistischen Staat. Aber wie gehen Umweltschutz und zumindest eine Zeit lang noch auf fossilen Technologien basierendes Wirtschaften zusammen? Wie kann China nachhaltig wachsen? Diesen Fragen geht der Autor nach und diskutiert die grünen Ziele und Strategien, die sich die Volksrepublik vorgenommen hat. Er sieht den Prozess der ökologischen Modernisierung, der im Unterschied zu dem ins Stocken geratenen Green Deal der EU, von der chinesischen Regierung forciert wird, als umfassende Transformation, die die Produktions- und Lebensweise einer Gesellschaft in ihren technologischen, ökonomischen, sozialen, politischen und kulturellen Strukturen tiefgreifend verändert. Solche bewusst geformten Transformationen aber brauchen einen hohen Konsens der wesentlichen politischen, ökonomischen und sozialen Akteure sowie in der Bevölkerung. Die KP China hat seit ihrer Gründung einen Konsens der sozialistischen Modernisierung entwickelt, der durch den Klimawandel vor neuen Herausforderungen steht, die erst noch gemeistert werden müssen.